Politik der USA

USA - Politik Historie

Das politische System der USA gründet auch über 200 Jahre nach Entstehung auf der Verfassung von 1787 und der Bill of Rights von 1791 vertreten. Insgesamt gab es bisher weniger als 30 Verfassungsänderungen. Zum Beispiel wurde nach Beendigung des Bürgerkrieges die Sklaverei durch den 13. Zusatzartikel verboten, und der 19. Zusatzartikel von 1920 führte das Wahlrecht für Frauen ein.

Demokraten und Republikaner

In den USA gibt es das Zwei-Parteien-System: Demokraten und Republikaner. Beide Parteien stehen sich in einem verhältnismäßig stabilen Machtkonkurrenzverhältnis gegenüber und finden Unterstützung in Stammregionen und Wählergruppen. Die politischen Inhalte beider Parteien unterscheiden sich allerdings nicht so sehr voneinander. Gerade wenn neue Streitfragen die Bürger beschäftigen, werden lediglich verschiedene Modelle vorgestellt, die jedoch die Wählerschaft in zwei Lager teilen.

Wahlverfahren in den USA

Das Wahlsystem in Amerika ist umständlich. Die Präsidentschaftswahl erfolgt in vier Schritten. Im ersten wählen die Parteien ihren Delegierten für den Nationalkongress. Hierauf folgen die Bundesparteitage, die die Präsidentschaftsbewerber festlegen. Im nächsten Schritt wird von den Bürgern das Wahlmännerkollegium gewählt. Zu guter Letzt stellen die Wahlmänner dann das Wahlergebnis fest und schicken es an den Senatspräsidenten in Washington.

Die bisher rückläufige Wahlbeteiligung stieg enorm an, als Barak Obama als erster afroamerikanischer Präsident kandidierte. Obamas Charisma hat die gesamte Welt eingenommen, in der deutschen Jugendzeitschrift “Bravo” gab es sogar ein Poster des Präsidenten.

Die Wahl findet immer im November statt. Der neue Präsident wird jedoch erst im Januar des darauf folgenden Jahres vereidigt. In der Zwischenzeit befindet sich sein Vorgänger noch im Amt. Er wird von den Amerikanern „lame duck“ (lahme Ente) genannt, da von ihm in dieser Zeit getroffene Entscheidungen kaum bis gar nicht mehr ins Gewicht fallen und das Interesse sich auf das neue Landesoberhaupt verlagert hat. Wie auch in Deutschland werden die ersten 100 Tage des neuen Präsidenten in seinem Amt genauestens von den Medien verfolgt.

Präsidentialer Wahlkampf

Der Wahlkampf der Präsidentschaftskandidaten wird nicht - wie in Deutschland üblich - aus Steuergeldern finanziert. Jeder Kandidat ist für die Finanzierung seines Wahlkampfes selbst zuständig. Gern lassen Kandidaten sich von Lobbyisten (Konzerne, Branchen- oder Arbeitgeberverbände etc.) unter die Arme greifen. Das hinterlässt bei Wählern und Medienvertretern oft den Eindruck, dass die Ziele des Kandidaten eher die der Lobbyisten sind.

Das war auch ein Kritikpunkt am Wahlkampf von Hillary Clinton, deren Wahlkampf zum Teil durch Lobbyisten finanziert wurde. Ihr Parteikollege Barack Obama verließ sich dagegen auf die Bürger und die finanzielle Unterstützung der Organisation „Democracy for America“. DFA setzt sich für die landesweite Besetzung von Ämtern durch Demokraten ein. Diese werden geschult und medial gefördert. DFA ist eine der zwei größten demokratischen Organisationen in den USA und finanziert sich ausschließlich aus Spendengeldern.

Die Verflechtungen der Politik

In der Theorie heißt es, dass die Politik und die Wirtschaft des Landes unabhängig voneinander sind. Doch am Beispiel der Finanzkrise merkt man, dass dem nicht immer so ist. Auch die USA kommen nicht drum herum, den Unternehmen finanzielle Hilfe zukommen zu lassen, um Arbeitsplätze zu sichern.

Eine strikte Trennung besteht jedoch zwischen Religion und Politik. Kirchliche Themen werden nicht zum Politikum und die Religion hält sich aus politischen Themen raus. Das bedeutet für Religionsgemeinschaften aber auch, dass sie sich aus Spendengeldern ihrer Gemeinde finanzieren müssen. Eine Kirchensteuer wie in Deutschland gibt es in den USA nicht.

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