Politik und Wirtschaft in Simbabwe

Staatsform und Wahlen

Politik und Wirtschaft in Simbabwe

Simbabwes Politik kann man nicht unabhängig der jüngsten Geschichte verstehen. Die Regierungsform ist eine Parlamentarische Demokratie, mit einem Staatspräsidenten und einem Premierminister, der durch den Vertreter der Opposition besetzt ist. Nach rund 28 Jahren Herrschaft unter einem diktatorischen Robert Mugabe ist seit 2008 zwar die Opposition in der Regierung vertreten, aber Mugabe ist immer noch im Amt und plant, dies auch bis zu seinem Tod zu bleiben. Simbabwe ist immer noch ein Staat, in dem Menschenrechtsverletzungen, politische Gefangene, Wahlfälschung, Korruption und Eigentumsenteignungen zum Alltag gehören.

Es gibt immer wieder Spannungen zwischen der Regierungs- und der Oppositionspartei, da erstere mehr Macht hat und Mugabe nicht sehr kompromissbereit ist. Das 2008 unterzeichnete Allgemeine Politische Abkommen ist bis heute nicht umgesetzt worden. Dennoch bessert sich die politische und wirtschaftliche Lage langsam. Die Hyperinflation ist mit Abschaffung des Simbabwe-Dollars überstanden, die Wirtschaft stabilisiert sich und das Schul- und Gesundheitswesen erholt sich langsam. Es entstehen immer mehr NGOs, Menschenrechtsorganisationen lassen sich weniger einschüchtern. Seit 2011 wird an einer weiteren Änderung der Verfassung gearbeitet, allerdings liegt der Ausgang im Ungewissen.

Zu den stärksten Parteien gehören die Regierungspartei Zimbabwe African National Union-Patriotic Front (ZANU-PF), die Oppositionspartei Movement for Democratic Change (MDC) und deren Abspaltungen ZANU-Ndonga und MDC-N. Weitere Parteien sind die Zimbabwe African Peoples Union (ZAPU), Zimbabwe Youth in Alliance (ZIYA), African National Party (ANP), Peace Action is Freedom for All (PAFA), United Parties und die United People's Party (UPP).

Simbabwe bemüht sich, außenpolitisch gut dazustehen, allerdings lässt sich die Situation im Land nicht verheimlichen. Mugabes Ruf ist ebenfalls zwiespältig. Einige afrikanische Länder stehen weiterhin hinter ihm, wobei er im internationalen Rahmen sehr kritisiert wird. Viele außenpolitische Verhältnisse sind daher stark belastet, so zum Beispiel das Verhältnis zu Großbritannien. Die Beziehung zu Südafrika ist besonders wichtig für Simbabwe. Die Südafrikaner hoffen auf baldige Stabilität, damit nicht mehr Simbabwer nach Südafrika auswandern.

Wirtschaft

Die wirtschaftliche Lage Simbabwes ist schwierig. Nach der Hyperinflation um 2008, bei der die Inflationsrate den neunstelligen Bereich geknackt hatte, erholt sich die Wirtschaft langsam wieder. Im Februar 2009 wurde der Simbabwe-Dollar abgeschafft und durch den Südafrikanischen Rand und den US-Dollar ersetzt. Das stoppte die immer weiter ausartende Hyperinflation. Der Staat ist aber immer noch hochverschuldet und mit 220% Staatsschulden auf das Bruttoinlandsprodukt auf dem traurigen Platz eins der Weltrangliste. Die schlechte Wirtschaftspolitik und eine begrenzte Infrastruktur hemmen ein stärkeres Wirtschaftswachstum.

Bis Mitte der 1990er Jahre war der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftszweig. Die Besucher blieben in der Krise aber weg, aus Angst vor Übergriffen, Nahrungsknappheit und Mangel an Unterkünften. Nach dem Ende der Apartheid in Südafrika wurde auch die bis dahin größte Touristengruppe, weiße Südafrikaner, kleiner. Seit Bildung der Übergangsregierung 2008 und der daraus folgenden beginnenden Stabilisierung zieht es aber wieder mehr Touristen ins Land.

Simbabwe ist relativ reich an Bodenschätzen. Es gibt Vorkommen von Steinkohle, Chromerz, Asbest, Gold, Nickel, Kupfer, Eisenerz, Vanadium, Lithium, Zinn und Platin. Landwirtschaftlich werden vor allem Mais, Baumwolle, Tabak, Weizen, Kaffee, Zuckerrohr und Erdnüsse angebaut. Die Schaf-, Ziegen- und Schweinezucht stellt ebenfalls einen großen Bereich dar. Die wichtigsten Industriebereiche sind Bergbau, Stahlproduktion, Holzverarbeitung, Chemikalien- und Düngerherstellung, sowie Textilindustrie und Nahrungsmittelverarbeitung.

Importiert werden, vor allem aus Südafrika und China, Maschinen, Transportmittel, Chemikalien, Brennstoffe und Nahrungsmittel. Nach Südafrika, China, der Demokratischen Republik Kongo, Botswana und Italien werden Platin, Gold, Metalllegierungen, Nickel, Baumwolle, Tabak und Textilien exportiert.

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