Politik und Wirtschaft in Russland

Staatsform und Wahlen

Politik und Wirtschaft in Russland
Nicht nur im Rohstoffsektor hat die russische Wirtschaft gute Chancen.

Russland ist nach der Verfassung ein demokratischer, föderaler Rechtsstaat mit republikanischer Regierungsform. Insgesamt ist das System eine Mischung aus Präsidial- und Parlamentssystem. Die oberste Spitze im Staat ist der Präsident, der für jeweils vier Jahre (ab 2012 für sechs Jahre) vom Volk gewählt wird. Er vertritt Russland nicht nur nach innen, sondern auch nach außen. Er bestimmt die Richtlinien der Politik und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Zudem ernennt und erlässt er die Regierung.

Die gesetzgebende Gewalt setzt sich aus dem Föderationsrat (Oberhaus) und der direkt gewählten Duma (Unterhaus) zur Föderationsversammlung zusammen. Die Duma mit ihren 450 Abgeordneten wird alle vier Jahre gewählt. Dabei ziehen 225 Abgeordnete über die Direktwahl, die andere Hälfte über Parteilisten in das Unterhaus ein.

Der Präsident schlägt wiederum den Ministerpräsidenten (auch Premierminister) vor, der von dem Unterhaus bestätigt wird. Der Ministerpräsident ist Regierungschef der Russischen Föderation. Wichtige Ressorts der Regierung unterliegen den Präsidenten.

Die wichtigsten Parteien sind die Putin-nahe Partei “Geeintes Russland“, die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KRPF), die rechtspopulistische Liberaldemokratische Partei (LDPR) und die linksorientierte Partei “Gerechtes Russland“.

Russlands Staatsform wird oft aufgrund der mächtigen Stellung des Präsidenten und der fehlenden Meinungs- und Pressefreiheit als “defekte Demokratie“ deklariert.

Wirtschaft

Der Dienstleistungssektor stellt mit etwa 60% am Bruttoinlandsprodukt den wichtigsten Wirtschaftssektor, gefolgt von der Industrie mit rund einem Drittel und der Landwirtschaft mit weniger als 5%,. Nach Angaben der Weltbank machen die rohstofffördernden Betriebe eine Viertel der gesamten Produktion in Russland aus.

Die russischen Vorkommen an Erdöl, Erdgas, aber auch an Nickel, Platin, Gold, Kohle, Uran, Kobalt und Diamanten garantieren der russischen Wirtschaft eine gute Stellung auf dem Weltmarkt.

Besonders die Energiewirtschaft ist von tragender Bedeutung. Schon 2005 betrug der Anteil von Energieträgern (Öl, Erdgas, Kohle) und Elektrizität zwei Drittel der gesamten Ausfuhren. Russland ist zweitgrößter Exporteur von Rohöl und größter Exporteur von Erdgas.

Der Tourismus in Russland konnte sich noch nicht als bedeutender Wirtschaftsbereich profilieren. Touristen werden von den Visa-Angelegenheiten, der Sprache und dem eher schlechten Image des Landes von einer Reise abgeschreckt. Einige Städte und Regionen, wie etwa Moskau oder Sankt Petersburg, werden jedoch gerne von Reisegruppen besucht. 2001 konnten mehr als 21 Millionen Touristen gezählt werden, die 7,5 Milliarden US-Dollar in ihrem Urlaub ausgaben.

Deutschland ist hinter den Niederlanden der wichtigste Exportpartner Russlands. Russland liefert rund einen Drittel des Erdgasbedarfs Deutschlands. Vor allem Erdgas, Holzprodukte, Metalle, Chemikalien und Produkte aus der Zivil- und militärischen Produktion werden in andere Länder ausgeführt. Deutschland ist auch wichtigster Importpartner. Russland lässt überwiegend Lebensmittel, Anlagen und Ausrüstung, Kraftstoffe und Chemikalien einführen.

Russland ist Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft. Die Mitglieder haben sich untereinander verpflichtet, Handelshemmnisse abzubauen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken.

Die Löhne steigen in Russland seit 1998 fast kontinuierlich. Zwischen 2000 und 2008 wuchsen die Reallöhne durchschnittlich um etwa 12% pro Jahr. Das reale Durchschnittseinkommen betrug 2009 etwa 500 Euro.

Als Schwellenland ist Russland auf der Schwelle zur Industrienation, allerdings stehen noch zahlreiche Aufgaben an: Die Infrastruktur muss erneuert, die Korruption bekämpft und kleine und mittelständische Unternehmen gefördert werden.

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