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Politik und Wirtschaft in Armenien

Am 21. September 1991 erklärte sich Armenien für unabhängig und ist seitdem eine souveräne Republik. Heute ist es ein Land mit vielen politischen und wirtschaftlichen Problemen. Die Gründe dafür sind die schlechten Beziehungen zu den beiden Nachbarstaaten Aserbaidschan und Türkei sowie die teilweise mangelnde Durchsetzungskraft der nationalen Entscheidungsträger.

Staatsform und Wahlen

Politik und Wirtschaft in Armenien
Das Zentrum der Macht: Der Platz der Republik in Eriwan.

Die Exekutivgewalt obliegt in Armenien dem Staatspräsidenten, welcher alle fünf Jahre gewählt wird. Zusätzlich dazu besitzt er das Recht, den Premierminister zu ernennen. Dieser ist dem Präsidenten weisungsgebunden, darf ihm aber das Ministerkabinett vorschlagen. Weiterhin wird die aus 131 Mitgliedern bestehende Nationalversammlung alle vier Jahre gewählt und besitzt die legislative Macht im Staat. Dabei sind die liberale Ramgavar, die nationalistische Daschnaktsuthjun, die Demokratische Partei, die armenisch-nationale Bewegung, die Republikspartei sowie die Partei “Blühendes Armenien“ die wichtigsten Parteien.

Armenien ist allerdings noch keine Demokratie nach westlichem Standard. Die grassierende Korruption, enge Verzweigungen zwischen Wirtschaft und Politik sowie die immer noch nicht vollständig unabhängige Justiz stehen der Entwicklung hin zu einer fairen Ressourcenverteilung sowie der vollständigen Umsetzung aller Menschenrechte noch im Weg.

Wirtschaft

Armenviertel in Eriwan
Armenviertel in Eriwan

Die wirtschaftliche Lage Armeniens ist äußerst prekär. Die immer noch nicht vollständig überwundene Wirtschaftskrise der 90er Jahre, die massive Auswanderung sowie fehlender Wettbewerb haben zur Folge, dass die Schere zwischen Arm und Reich weit auseinander geht. Es gibt einige schwerreiche Industrielle, einen kaum vorhandenen Mittelstand und eine große Anzahl von Menschen (über 50%), die unterhalb der Armutsgrenze leben. Zudem herrschen eine relativ hohe Arbeitslosigkeit und ein niedriges Lohnniveau (in den vergangenen Jahren lag es durchschnittlich stets unter 200 Euro monatlich). Immerhin steigt die Anzahl ausländischer Investitionen, unter anderem auch aus Deutschland.

Die wichtigsten Wirtschaftszweige Armeniens sind die Lebensmittel- und die Textilindustrie, der Maschinenbau und die Landwirtschaft. Zu den wichtigsten Rohstoffen zählen Gold, Kupfer und Bauxit. Weiterhin gelten die regelmäßigen Zahlungen der Auslandsarmenier als wichtige Stütze der nationalen Ökonomie.

Der Außenhandel wird durch die geschlossenen Grenzen zu den Nachbarstaaten Türkei und Aserbaidschan erschwert. Aus diesem Grunde ist die armenische Regierung auf gute Beziehungen zu den verbleibenden Anrainern Iran und Georgien bedacht. Weitere wichtige Handelspartner sind Frankreich, Russland und die USA. Während Nahrungsmittel und Energie zu den bedeutendsten Importgütern gehören, zählen Edelsteine, Alkohol, Gold und Kupfer zu den am meisten exportierten Waren.

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Armenien


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