Volksrepublik China
Politik und Wirtschaft in China
Staatsform und Wahlen
Das seit der Machtergreifung der Kommunisten eingerichtete System basiert auf dem Marxismus-Leninismus. Die Grundlage des chinesischen Rechtssystems wird durch die Verfassung gebildet. China ist zwar formal kein Einparteien-Staat, in der Praxis findest du aber ein autoritäres, sozialistisches Einparteiensystem. Die Führung des Landes unterliegt der Kommunistischen Partei (KPCh), die ca. 73 Millionen Mitglieder zählt. Zwar gibt es auch weitere Parteien, die allerdings keinen nennenswerten politischen Einfluss haben (z.B. die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans). Als zentrale Entscheidungsgremien findest du auf der einen Seite das Politbüro der KPCh mit etwa 20 Mitgliedern, auf der anderen Seite das Zentralkomitee der KPCh mit etwa 150 – 200 Mitgliedern. Entscheidungen jeglicher Art werden in informellen Runden gefällt, die Entscheidungswege sind unbekannt. Zwar gilt der Nationale Volkskongress (NVK) als das höchste Staatsorgan, politisch geführt wird das Land jedoch lediglich von einem kleinen Kreis von Partei- und Militärfunktionären, die in Peking residieren. Zugleich findet sich hier der Sitz des Vorsitzenden des ständigen Ausschusses des Politbüros der KPCh, welcher auf sich die höchsten Ämter im Staat (Staatspräsident der VR China), der Partei (Generalsekretär der KPCh) und der Armee (Vorsitzender der zentralen Militärkommission) vereint.
Grundsätzlich besitzt jeder Bürger der VR China, unabhängig von Nationalität, Geschlecht, Rasse, Beruf usw., der das 18. Lebensjahr vollendet hat, das aktive sowie passive Wahlrecht. Direkte Wahlen finden nur auf Dorf- bzw. maximal auf Gemeindeebene statt. Die Wahlen zu Volkskongressen ausschließlich indirekt statt.
Wirtschaft
Die chinesische Wirtschaft gehört zu dem am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt. Die Industrie bildet mit knapp 50% des Bruttoinlandsprodukts den größten Wirtschaftszweig, gefolgt vom Dienstleistungssektor mit ca. 40%. Die Landwirtschaft macht hingegen nur knapp 11% aus. Insbesondere der Tourismusbranche kommt seit der Öffnungspolitik Chinas Ende der 70er Jahre immer mehr Bedeutung zu. Allein von 1996 bis 2002 stiegen hier die Gesamteinnahmen um eine zweistellige Prozentzahl.
Die wichtigsten Importgüter sind Maschinen und Produkte aus dem Bereich Energie, Plastik und Stahl. Der Import wird immer wichtiger, denn seit geraumer Zeit ist die Volksrepublik nicht mehr in der Lage, den steigenden Bedarf an Öl, Gas und Kohle selbst zu decken. Die Liste der Exportgüter wird von Elektroprodukten, Kleidung, Spielzeug und Sportartikeln angeführt. Die wichtigsten Handelspartner dabei sind die EU-Länder, insbesondere Deutschland, sowie die USA und Japan. Zudem existieren in China Freihandelszonen, die lokal begrenzt sind (z.B. die gesamte Provinz Hainan, Hongkong, Macao) und in denen es Steuervergünstigungen für Investitionen gibt.
China und seine Niedriglöhne waren in den letzten Jahren immer wieder in den Schlagzeilen. Zwar ist eine langsame Abkehr davon erkennbar, jedoch gelten die Löhne selbst nach Zuschlägen von 20 bis 30 Prozent nach wie vor als ausbeuterisch. Problematisch gestaltet sich insbesondere das Einkommensgefälle zwischen der Land- und Stadtbevölkerung. Inoffizielle Schätzungen geben hier ein Verhältnis von 1: 5 an.
China hat eine Gewerkschaft, den All-Chinesischen Gewerkschaftsbund (ACGB), der sich nach der Kulturrevolution 1978 wieder gegründet hat. Er zählt über 100 Millionen Mitglieder. Darunter operieren 16 nationale Industriegewerkschaften und 31 Regionalorganisationen. Im Gewerkschaftsgesetz ist kein Streikrecht vorgesehen, da es 1982 aus der Verfassung gestrichen worden ist.